Mehr teilhabende Formen der Demokratie durch das Netzwerk ActiveCitizens

Kleine Pilotaktionen für bessere Bürger:innenbeteiligung

Neben den neusten Entwicklungen der Projekte und den Anpassungen und Verbesserungen der integrierten Handlungspläne der Partnerstädte wurden bei dem Treffen in Dinslaken neue sogenannte „Small Scale Actions“ vorgestellt. Das sind kleine Pilotaktionen, die durch ein schnelles Ausprobieren auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden sollen. „Manchmal macht es mehr Sinn, Ideen im niedrigschwelligen Bereich einfach mal auszuprobieren, anstatt ein langes Konzept zu schreiben und dann erst herauszufinden, ob die Maßnahme umsetzbar ist“, erklärt Thomas Pieperhoff, Sprecher der Unterstützungsgruppe des ActiveCitizens-Netzwerk (URBACT Local Group) in Dinslaken.

Hackatons, Fragebögen, Visionen

Die Stadt Dinslaken testete  mit ihren Pilotaktionen alternativen Formen der Bürger:innenbeteiligung, um herauszufinden, ob auf diese Weise weitere Personen oder andere Zielgruppen erreicht werden können. Thomas Pieperhoff erläutert die Motivation hinter dem Vorhaben: „Das ist ein allgemeines Problem bei der Bürgerbeteiligung, auch in Dinslaken: Wie schafft man es, dass verschiedene Personen an Beteiligungsprozessen teilnehmen und nicht immer dieselben interessierten oder engagierten Personen sich einbringen?“ Dafür hat die Stadt beispielsweise einen „Hackaton“ organisiert, bei dem verschiedene kreative, technikaffine Personen an Ideen für unterschiedliche Bereiche im Dinslakener Stadtleben gearbeitet haben. So entstand innerhalb von zweieinhalb Tagen ein Füllstandmesser für einen Altkleider-Container, ein Lautstärkemesser für die Außengastronomie und ein Prototyp für frei verfügbares WLAN in Parks.

Die Pilotaktionen der Stadt Tartu in Estland befassten sich mit der Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Bürger:innen. Auch hier besteht die Herausforderung darin, alle verschiedenen Gruppen von Bürger:innen zu erreichen. Durch einfach gehaltene Fragebögen, die als Online- und als Papierversion zur Verfügung gestellt wurden, befragte Tartu verschiedene Bürger:innen nach ihrem bevorzugten Kommunikationsmedium. Deutlich wurde, dass man keinen Kommunikationskanal ignorieren darf, um eine breite Gruppe von Bürger:innen zu erreichen. Aber auch ganz praktische Dinge wurden umgesetzt: Die tschechische Stadt Hradec Králové sprach mit Bürger:innen darüber, wie sie sich die Gestaltung des historischen Stadtplatzes vorstellen, der momentan als Parkplatz genutzt wird. Die Beschreibungen aller Pilotaktionen der Partnerstädte finden Sie hier in kurzen YouTube-Videos.

Rat von Dinslaken für intensivere Bürger:innenbeteiligung

In Dinslaken ist eines der wichtigen Ziele der Netzwerkarbeit, dass der neue Rat der Stadt Dinslaken sich dem Thema der Bürger:innenbeteiligung annimmt. Bis 2030 soll die partizipative Demokratie so deutlich gestärkt werden. Für eine gelungene Bürger:innenbeteiligung ist es beispielsweise entscheidend, die Menschen nicht erst im Rathaus über bestehende Vorhaben zu informieren, sondern sie aktiv in den Prozess einzubeziehen. Außerdem erarbeitet die Stadt Dinslaken eine Toolbox mit Ideen für eine gelungene Bürger:innenbeteiligung, die in Zukunft bei Bedarf immer wieder hervorgeholt werden kann.

Bürger:innenbeteilung dauerhaft etablieren

„Was noch nicht da ist, kann auch nicht verstetigt werden“, erklärt Thomas Pieperhoff und macht damit deutlich, dass durch das URBACT-Netzwerk ActiveCitizens teilweise neue Prozesse angestoßen werden. Denn die Beteiligung von Bürger:innen war vor Beginn des Netzwerks in den teilnehmenden Kommunen nicht systematisch verankert. In Dinslaken wird diese nun in die kommunale Nachhaltigkeitsstrategie bis 2030 eingebunden. Ein bestimmtes Set an Partizipation ist somit künftig bei allen Vorhaben der Stadtverwaltung vorgegeben. Darüber hinaus wird angestrebt, den durch das URBACT-Netzwerk eingeleiteten Prozess auch nach dem Ende des Netzwerkes im August 2022 fortzusetzen. Dies könnte beispielsweise dadurch geschehen, dass die Unterstützungsgruppe des ActiveCitizens-Netzwerks vor Ort ein weiteres Mandat bekommt und ihre Arbeit weiterführen kann. Dadurch hätte sie die Möglichkeit, immer wieder Initiativen rund um die im integrierten Handlungsplan festgesetzten Maßnahmen zu starten.

Vom fachlichen Austausch profitieren

Der Nutzen des URBACT-Netzwerkes wurde bei dem Treffen in Dinslaken wieder sehr deutlich: „Es ist sehr hilfreich, sich mit anderen europäischen Städten auszutauschen, um zu lernen, wie diese bestimmte Herausforderungen bei der Verbesserung von Bürgerbeteiligung angegangen sind. Gleichzeitig können wir den anderen Städten von unserer langjährigen Erfahrung berichten“, erklärte Anna Ozório von der Stadt Santa Maria da Feira in Portugal. Für Michael Geslot von der Stadt Agen in Frankreich war das Treffen in Dinslaken einer der Schlüsselmomente die Workshops. Er erzählt: „Alle Netzwerkpartner konnten Feedback zu den Pilotaktionen geben und diese diskutieren; aber auch von den Schwierigkeiten berichten, die bei der Umsetzung aufgetreten sind. Daraus konnten wir viel für unsere Vorhaben ziehen“.

Persönliche Netzwerktreffen schaffen Verständnis

Auch den Mehrwert der persönlichen Begegnungen schätzten alle Teilnehmer:innen beim Treffen in Dinslaken. Denn nicht nur während den verschiedenen Agenda-Punkten wurde über das Thema der partizipativen Demokratie geredet, sondern in jeder Pause, beim Kaffee, beim Essen oder bei der Stadtführung, wie es Larissa Schwarz aus der lokalen Unterstützungsgruppe (ULG) aus Dinslaken schon in ihrem Bericht zum vorangegangenen Treffen in Santa Maria da Feira in Portugal berichtet hatte. Auch in diesen Momenten können neue Ideen entstehen. Daneben kann der Kontext eines Netzwerkpartners deutlich besser verstanden werden, wenn man vor Ort ist und ihn erlebt. Alain Kassem, Mitglied der Unterstützungsgruppe in der französischen Stadt Agen berichtet außerdem von dem „Europa-Gefühl“, dass ihm durch das Netzwerktreffen vermittelt wurde: „Einer der Momente, die mich am meisten überrascht hat, war die Party mit allen teilnehmenden Städten. Ein Moment des Austauschs und der Entspannung, in dem alle Lieder in der Sprache eines der Partnerländer sangen. Es war das erste Mal, dass ich den Eindruck hatte, nicht einem Land, sondern einer ‚europäischen Nation‘ anzugehören“.