Durch lokale Initiativen und transnationale Netzwerke die Politik zu den Menschen bringen!

Die repräsentativen Demokratien Europas befinden sich in einer Krise, so schreibt Daniel Martínek im „Info Europa“. Deutlich werde das durch beispielsweise niedrige Wahlbeteiligungen oder einem allgemeinen Misstrauen in Politiker:innen und Institutionen. Eine Reaktion auf diese Situation sei aber auch, dass sich lokale Initiativen und Bündnisse bildeten, um einen Gegenpol zu nationalen Regierungen darzustellen. Neben anlassbezogenen Bottom-Up-Projekten stellen Förderprogramme wie URBACT, aber auch beispielsweise Vereinigungen wie Eurotowns oder Fearless Cities institutionalisierte Partizipationsmöglichkeiten und Bündnisse dar. Hier steht die Kooperation und der Austausch lokal agierender Akteure über Nationalstaaten hinaus im Fokus.

Mehr teilhabende Formen der Demokratie befördern

Was die beiden Formen von Initiativen laut Martínek miteinander verbindet, ist zum einen der Gedanke einer Verschiebung einiger Komponenten der repräsentativen Demokratie zu einer partizipativen Demokratie. Zum anderen beschäftigen sich beide mit brennenden aktuellen Herausforderungen, zum Beispiel mit der Klimakrise, ausreichendem Wohnraum oder der sozialen Ungleichheit. Diese Themen haben sowohl lokale als auch globale Auswirkungen.

Den Mehrwert von Kooperationen und Austausch verdeutlichen

Für diese lokalen und transnationalen Netzwerke besteht laut Martínek die Herausforderung der Zukunft darin, die Bevölkerung zu überzeugen, dass diese Netzwerke und der Austausch einen Mehrwert bringen. Sie stehen vor der Aufgabe die Politik durch diese Kooperationen zu den Menschen zu bringen. Denn auf diese Weise könnte die Krise der repräsentativen Demokratie letztendlich zu partizipativen Entscheidungsprozessen führen. So und durch Partnerschaften auf lokaler sowie internationaler Ebene können gemeinsam Lösungen für globale Probleme gefunden werden.

Der Text basiert auf dem Artikel „Herkulesaufgabe für die Demokratie“ von Daniel Martínek in der Online-Zeitschrift „Info Europa“ (Seite 18). Martinek stellt fest, dass auch Bottom-Up-Projekte und Institutionen eng zusammenarbeiten müssen, um mehr partizipative Entscheidungsprozesse zu erreichen. In URBACT-Netzwerken geschieht dies bereits über die sogenannten „URBACT Local Groups“, also Unterstützungsgruppen aus Akteur:innen der jeweiligen Stadt. Aktuell arbeitet das zudem konkret das URBACT-Netzwerk ActiveCitizens an der Stärkung der teilhabenden Formen der Demokratie. Teil des Netzwerkes aus neun Ländern ist auch die deutsche Stadt Dinslaken. Lesen Sie hier von den Ergebnissen ihres letzten Netzwerkstreffens in Dinslaken. 

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